Montagsdemo thematisiert Heizkostennachzahlung

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Veröffentlichungsdatum Geschrieben von Carola S. und Andrej Hunko

Die kommende Montagsdemo am 5. Februar, 18 Uhr, Kugelbrunnen, wird schwerpunktmäßig die Heizkostennachzahlung thematisieren. Viele Hartz-IV-EmpfängerInnen haben in den letzten Wochen aufgrund der gestiegenen Energiepreise Aufforderungen von der STAWAG zur Nachzahlung erhalten. Gesetzlich ist ARGE verpflichtet diese Nachforderungen zu übernehmen tut dies jedoch nur im Einzelfall oder wenn es ihr angemessen erscheint. Das ganze Verfahren bleibt intransparent.

Nach einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit, die auf der Auswertung von 347 Kreisen beruht, erhalten ALG II-EmpfängerInnen bundesweit knapp 350 Millionen Euro weniger Heizkosten, als ihnen zustehen. Die Initiative Montagsdemo hat deshalb einen Fragebogen entwickelt und bitte die Betroffenen um 18 Uhr zum Kugelbrunnen zu kommen.

Auch über die skandalösen Vorgänge um den Fall Fritz F, dem das ALG II gestrichen wurde, weil er in einer Abendschule die mittlere Reife absolvieren wollte, wird gesprochen. Die gleichen Leute, die Hartz IV trotz massiver Proteste eingeführt haben, beklagen jetzt dessen unmenschliche Auswirkungen so Andrej Hunko von der Inititaive Montagsdemo zu den Krokodilstränen im Falle Fritz F.

Die Veranstaltung wird von Ratsmitglied Horst Schnitzler moderiert.

Umfrage zu Energiekosten

* Wie hoch waren die Heizkosten eures Haushaltes im letzten und im aktuellen Abrechnungszeitraum /Jahr (in )?

* Wie hoch waren die Kosten für Warmwasser in eurem Haushalt im letzten und im aktuellen Abrechnungszeitraum /Jahr?

* Bzw.: Wie hoch waren die Kosten für beides zusammen?

* Bzw., wenn Wasser mit Strom erhitzt wird: Wie hoch waren die Stromkosten in beiden Abrechnungszeiträumen?

* Wie viele Menschen sind Haushaltsmitglieder ?

* Wie groß ist die beheizte Fläche?

* Wie ist die Wohnung isoliert: gut? mittel? schlecht?

* Wer gut rechnen kann, darf mir auch gerne nur zwei Fragen beantworten: Um wie viel Prozent erhöhte sich die aktuelle Heizkostenrechnung gegenüber der vorigen? Um wie viel Prozent erhöhte sich die aktuelle Rechnung für Warmwasser gegenüber der vorigen?

Bitte schickt eure Antwort - gerne auch mit weiteren anonymisierten Daten - schnellstmöglich an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zurück. Ich werde dann an einem der nächsten Montagabende dem Projekt Neue Linke Aachen (ProNelAc) über die Ergebnisse berichten.

Zum Hintergrund

Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II aus Aachen berichten, dass aktuelle Kostenerhöhungen für Warmwasser und Heizung von der örtlichen Arbeitsgemeinschaft aus Sozialamt und Arbeitsagentur (Arge) nicht oder nicht vollständig übernommen würden.

Heizkosten müssen übernommen werden, da sie Teil der Miete sind. Es wird aber befürchtet, dass der Arge die Preiserhöhungen der Energieversorger als zu hoch erscheinen - auch, weil die Stawag im Deutschland- Vergleich im höchsten Drittel liegt. Wir wollen deshalb Vergleichswerte erfragen, und zwar von Hartz-IV-Haushalten und anderen.

Warmwasser müssen die Hilfeempfängerinnen und -empfänger selbst bezahlen. Wo Warmwasser mit Strom produziert wird, werden die anstehenden Preiserhöhungen der Energieversorger gerade die armen Haushalte stark treffen. Wo Warmwasser über die allgemeine Heizanlage produziert wird, gibt es Ärger mit der Arge: Sie übernimmt die gestiegenen Heizkosten nicht oder nur teilweise - mit dem Hinweis, dass darin auch Warmwasser-Kostener höhungen enthalten seien.

Wir wollen deshalb Vergleichswerte erfragen, mit denen Hartz-IV-Haushalte bei der Arge argumentieren können. Und wir wollen die Fraktionen im Stadtrat auffordern, in dieser Hinsicht aktiv zu werden.

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Montagsdemo thematisiert Heizkostennachzahlung

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