Afghanistaneinsatz: Paul Schäfer fordert "Tabubruch"

Wie desaströs entgegen allen Behauptungen von substanziellen Fortschritten die bisherige Bilanz des militärischen Versuchs, das Taliban-Regime in Afghanistan zu verdrängen, ausfällt, verdeutlichte dieser Tage laut Presseberichten das Senlis Council. Die Organisation, die sich als Thinktank für internationale Politik bezeichnet und selbst in Afghanistan engagiert ist, erklärte dieser Tage, nach ihren Analysen sei inzwischen über die Hälfte des Landes wieder unter Kontrolle der Taliban.

Zu den daraus abgeleiteten Forderungen, das militärische Engagement jetzt noch zu verstärken, und dem Vorschlag aus Reihen der SPD, eine "landesweite ISAF-Eingreiftruppe für Afghanistan" zu schaffen, äußert sich Paul Schäfer, der für DIE LINKE im Wahlkreis Düren im Bundestag sitzt. Auch er fordert einen Tabubruch.

Bereits das Treffen der Generalstabschefs zur Lage in Afghanistan Mitte der Woche sei ein Eingeständnis der militärischen Ratlosigkeit, so Schäfer in einer Erklärung vom Freitag: "Es gab keine Erfolge zu vermelden. Im Gegenteil: man rechnet angesichts der desaströsen Entwicklung damit, die eigentlich als Notreserve vorgesehenen schnellen Eingreifkräfte von ISAF häufiger einsetzen zu müssen."

Trotzdem werde nun wieder entlang der gängigen Eskalationslogik über die Aufstockung der Bundeswehr in Afghanistan oder über den Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe mit Beteiligung der Bundeswehr geredet, beklagt Schäfer.

Es ist also höchste Zeit, dass mit einigen Tabus endlich gebrochen wird - aber nicht im Sinne des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, der eine Ausweitung des militärischen Einsatzes fordert. Stattdessen muss das Tabu-Thema eines Abzugs deutscher Truppen auf die Agenda. Nur durch den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan kann der Teufelskreis von Gewalt und Gegengewalt beendet werden.

Dass militärisch das Problem nicht in den Griff zu kriegen ist, sieht auch Reinhard Erös von der Kinderhilfe Afghanistan so. Der Krieg sei mit militärischen Mitteln nicht zu gewinnen, zitiert ihn die SZ. Erös fordert, das Engagement z.B. beim Aufbau von Schulen zu verstärken, um die Erziehung der Kinder nicht den Koranschulen der Taliban zu überlassen.