Bündnis ruft zu Protesten gegen Karlspreisverleihung auf

Ein Bündnis verschiedener Gruppen der linken und sozialen Bewegung ruft zu Protesten gegen die diesjährige Karlspreisverleihung an Angela Merkel mit Nicolas Sarkozy als Laudator auf.

Bei ihrem Vorbereitungstreffen am Montag verständigten sich Mitglieder verschiedener Gruppen aus Aachen, Heinsberg und Lüttich auf eine erste gemeinsame Erklärung.

Sie soll den Auftakt bilden zu einer zwanglosen Zusammenarbeit verschiedenster Organisationen und Einzelpersonen, die am ersten Mai gegen die Karlspreisverleihung an Angela Merkel und ihren Festredner Nicolas Sarkozy protestieren wollen.

In der beschlossenen Erklärung heißt es:

Der Aachener Karlspreis, der seit 1950 jährlich vergeben wird, gerät zunehmend zur zentralen propagandistischen Veranstaltung für die Absegnung und Glorifizierung antidemokratischer, neoliberaler, militaristischer und imperialer Europakonzepte.

Die diesjährige Verleihung an Angela Merkel wird mit ihrer Rolle bei der Durchsetzung des sogenannten EU-Reformvertrages begründet. Dieser Vertrag, der weitgehend deckungsgleich mit dem gescheiterten Verfassungsvertrag ist, soll nicht nur undemokratisch durchgesetzt werden – nur in Irland ist ein Referendum geplant -, er sieht auch die berüchtigte Aufrüstungsverpflichtung und die Festschreibung der neoliberalen Wirtschaftsordnung vor.

Die Einladung Sarkozys ist zudem ein Schlag ins Gesicht der Migrantenjugendlichen, die der damalige Innenminister Sarkozy in Frankreich „mit dem Hochdruckreiniger" bekämpfen wollte.

Der Widerstand gegen derartige alljährliche Europafeiern in Aachen ist dringend notwendig. Im Vorfeld des Karlspreises ist ein kritisches Veranstaltungsprogramm geplant. Am Tag der Preisverleihung (Donnerstag 1. Mai 2008) werden vielfältige Aktionen der Forderung nach einer völlig anderen Europapolitik Nachdruck verleihen.

Eine provisorische Website ist eingerichtet unter protest.karlspreis.info, dort sollen demnächst noch ausführlichere Informationen veröffentlicht werden. z-ac.de wird alle wichtigen Termine in diesem Zusammenhang ankündigen.