Drei Kandidaten für Volksentscheide
"Volksentscheide oder Volksbegehren aktivieren die Zivilgesellschaft, erhöhen die Akzeptanz politischer Entscheidungen und stärken so die Demokratie", erklärt SPD-Kandidatin Ulla Schmidt. Grünen-Bewerber Jochen Luczak hält bundesweite Volksentscheide für einen demokratischen Fortschritt. Die Parlamente würden damit gestärkt, weil Politik bürgernäher vermittelt würde. "Über so weit reichende Entscheidungen wie den Lissabon-Vertrag müssen Referenden abgehalten werden", findet Andrej Hunko (Linke).
Nicht zum Thema geäußert haben sich trotz mehrfacher Anfrage Rudolf Henke (CDU) und Petra Müller (FDP).
101 Bürgermeister und Landräte ohne Mehrheit
Stolberger Zustände
Niedriglöhne endlich beenden!
Dies ist das Ergebnis einer heute veröffentlichten Studie des "Instituts für Arbeit und Qualifikation" (IAQ) der Universität Duisburg-Essen.
Danke, irische Freundinnen und Freunde!
Den Ausgang des Referendums zum Lissabonvertrag in Irland kommentiert Darius Dunker, Sprecher der Partei DIE LINKE in Stadt und Kreis Aachen...