Was ist eigentlich ein Terrorist?
Diese Demonstration, wenige Wochen nach den Anschlägen vom 11. September 2001, richtete sich mit der Parole 'Keine Instrumentalisierung der Anschläge für Krieg und Rassismus' gegen den bevorstehenden Angriff auf Afghanisten:
"Was ist eigentlich ein Terrorist? (Schöne Grüße von George Orwell)
Was genau ist eigentlich ein Terrorist? fragte mich neulich eine Bekannte. Gute Frage, dachte ich mir, und sah mir einmal die offizielle Definition vom Bundesamt für Verfassungsschutz an:
"In der Bundesrepublik wird mehr Zeit durch Grußworte in Anspruch genommen, als durch Streiks"
Rede von Heinz Kaulen, Vorsitzender der DGB-Region NRW Süd-West, zum Gründungsparteitag "Die Linke" am 16. 8. 2007
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
Herbert Weichmann, der war mal Bürgermeister in Hamburg, hat einmal sinngemäß gesagt: 'In der Bundesrepublik wird mehr Zeit durch Grußworte in Anspruch genommen, als durch Streiks.' Bis heute hat er Recht behalten.
"Nicht Freiheit steht auf ihren Fahnen, sondern Verteidigung und Ausbau des Neoliberalismus"
Rede von Martin Behrsing, Erwerbslosenforum
als am Samstagnachmittag 9.12.2006 das Direktorium für den Karlspreis seine Entscheidung für den diesjährigen Träger des Karlspreises bekannt gab führte es unter anderem auf: Es würdigt damit einen der ranghöchsten Vertreter der Europäischen Union". Solana erhalte den Preis, weil er im Namen der EU bei "allen großen Konfliktherden der Welt" vermittelt habe.
Solana habe in einer ersten Reaktion die Auszeichnung als große Ehre für ihn und seine Familie bezeichnet. Der Karlspreis sei für ihn wertvoller als ein Nobelpreis. "Europa sei kein Selbstläufer. Europa ist knallharte Arbeit geworden im politischen Raum. Wir zeichnen mit Javier Solana den größten Arbeiter im Haus Europa aus", so der Aachener Oberbürgermeister Jürgen Linden (SPD) in der Begründung. Solana stehe für Mut, Beharrlichkeit, "für jemanden, der dicke Bretter bohrt" und zielorientiert arbeite.
Wir reden über eine Gewalt, die eine viel größere Dimension hat: Das ist die Gewalt des Kapitalismus
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Wir dokumentieren die Rede von Oskar Lafontaine am 3.6.2007 in Bad Doberan:
"Liebe Freundinnen und Freunde,
die Nachrichten der letzten Stunden haben ein Thema gehabt: das Thema der Gewalt. Im Zentrum der Berichterstattung stand die Gewalt, die von einigen Chaoten ausgeübt wurde, als sie eine friedliche Demonstration umzufunktionieren versuchten.
Ich will hier sagen, dass DIE LINKE gegen jede Form von
Gewalt ist und insofern verurteilen wir auch die Gewalt, die am Rande der
Demonstration ausgeübt worden ist. Ich will aber für DIE LINKE sagen, dass wir
in keinem Fall zulassen können, dass diese Form der Gewalt jetzt im Mittelpunkt
der Diskussion steht. Wir reden über eine Gewalt, die eine viel größere
Dimension hat: Das ist die Gewalt des Kapitalismus.
"Insofern hat Solana genau das bekommen, was er sollte: nämlich eine klare Abfuhr! "
"Hallo miteinander,
ich hatte Euch gerade gratuliert zu der Aktion dort oben und ich will das noch mal wiederholen, weil es richtig gut war. Weil nämlich Herr Solana jetzt - wenn ich ihn fragen werde erinnern Sie sich noch an Aachen?" - dann wird der liebe Mann sich nämlich an Aachen sehr gut erinnern, weil er - als er nämlich nach der Preisverleihung da raus gegangen ist und gewunken hat und gedacht hat, jetzt kommt hier freundlicher Applaus, da dominierte auf diesem Platz eindeutig das Pfeifen und Buhrufen.
Insofern hat Solana genau das bekommen, was er sollte: nämlich eine klare Abfuhr! Dass dieser Preis hier an ihn zwar in sich konsequent ist, aber das es nichts ist, wo er irgendwie gelobt werden soll. Sondern dieser Karlspreis - das muss man mal sehr deutlich sagen - ist so etwas wie eine Art Kriegspreis (Rufe genau! TP: ja genau!"). Dieser Preis, den er hier bekommen hat, der sollte ein Lob für ihn sein.